Ökologische Infrastruktur als Planungsinstrument
Intakte Natur und Landschaften sind unverzichtbar für Städte und Gemeinden. Mit der Ökologischen Infrastruktur steht ein modernes Planungsinstrument zur Verfügung, das Gemeinden dabei unterstützt, ihre Naturwerte langfristig zu erhalten und zu fördern. Ein Erfolgsrezept mit sieben Zutaten.
Städte und Gemeinden setzen auf bewährte Planungs- und Umsetzungsinstrumente, um langfristig eine gute Infrastruktur und Wohnqualität sicherzustellen. Für das Infrastrukturmanagement stehen beispielsweise die Generelle Entwässerungsplanung (GEP), die Generelle Wasserversorgungsplanung (GWP) sowie Planungs- und Umsetzungsinstrumente für den Unterhalt und die Sanierung der Strassen und Werkleitungen zur Verfügung.
Langfristig planen für grün-blaue Werte
Analog zu dieser grauen Infrastruktur benötigen auch der Erhalt und die Weiterentwicklung der Natur- und Landschaftswerte einer Gemeinde eine gute Planung und ein langfristiges Engagement – eine Daueraufgabe, die mit Beständigkeit und Fachwissen begleitet werden muss.
Nicht selten fehlt in der Gemeinde aber eine auf Langfristigkeit ausgelegte Planung und Umsetzung zugunsten der natürlichen Vielfalt. Ebenso gehen immer wieder wesentliche Kompetenzen und Engagement für die Naturförderung verloren, zum Beispiel mit dem Rücktritt einer für die Biodiversität engagierten Gemeinderätin oder eines Werkhofleiters, der auf naturnahe Grünflächenpflege setzt. Dabei benötigt die Auseinandersetzung mit der Thematik Kontinuität.
Die Ökologische Infrastruktur kann’s richten
2012 deklarierte der Bundesrat in der Biodiversitätsstrategie Schweiz den Aufbau und Betrieb einer Ökologischen Infrastruktur (ÖI). Der Bund hat die Kantone mit der fachlichen Planung der ÖI beauftragt, welche schon weit fortgeschritten ist.
Einer der grossen Mehrwerte des Vorhabens ist der ganzheitliche Ansatz bei der Planung. Jeder Kanton erhebt im Auftrag des Bundes die vorhandenen Naturwerte und den Handlungsbedarf mittels Situationsanalyse, formuliert Ziele und Massnahmen und plant deren Umsetzung. Und das für alle Bereiche der Schweizer Landschaft wie Wald, Siedlungsraum, Landwirtschaftsgebiet, Gewässer oder alpine Räume.
Ein zentrales Element des Vorgehens ist der Einbezug möglichst aller wichtiger Akteur:innen in raumwirksamen Bereichen: vom Strassen- und Bahninfrastrukturunterhalt über den Wasserbau, die Land- und Forstwirtschaft bis zu den Nutzenden der Gebiete oberhalb der Waldgrenze. Die Ökologische Infrastruktur ist somit auch ein neuartiges Planungsinstrument für die Förderung der Biodiversität in der Schweiz.
Planung auf Gemeindeebene – von der Theorie zur Praxis
In verschiedenen Kantonen ist beim Aufbau der ÖI eine Arbeitsteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden vorgesehen oder bereits in die Wege geleitet. So oder so, die kantonalen Fachplanungen zur ÖI eignen sich vorzüglich als Grundlage für die kommunale Planung. Städte und Gemeinden können sich daran orientieren, zum Teil übernehmen, wo notwendig ergänzen (zum Beispiel im bebauten Gebiet) und die Daten in ein Planungsinstrument «Kommunale Ökologische Infrastruktur» überführen. Im Prinzip lässt sich bei der Entwicklung eines solchen Planungsinstruments viel vom Vorgehen beim GEP abschauen.
Sieben Erfolgsfaktoren für die Umsetzung
Auf den kantonalen Vorarbeiten aufbauen, wo notwendig noch zusätzliche Naturwerte und Potenziale für ökologische Aufwertungen einbeziehen und konkrete Ziele und Massnahmen im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde formulieren.
Die Massnahmen- und Umsetzungs-Planung mit den anderen raumwirksamen Verwaltungsbereichen und deren Instrumenten (z.B. GEP, kommunaler Richtplan, Nutzungspläne und Sondernutzungspläne) abstimmen, dabei Synergien nutzen.
Die Verpflichtung zum «Ökologischen Ausgleich» gemäss Verursacherprinzip rechtlich verankern (siehe dazu die Arbeitshilfe des Bundes «Biodiversität und Landschaftsqualität im Siedlungsgebiet – Empfehlungen für Musterbestimmungen»).
Das grosse Potenzial von Flächen im Eigentum der öffentlichen Hand nutzen (z.B. Verkehrsrestflächen oder Umgebungen von öffentlichen Infrastrukturbauten).
Beim Aufbau der ÖI die Verantwortung und Aufgaben zwischen den raumwirksamen Verwaltungsbereichen aufteilen, die Zuständigkeiten festlegen und langfristig sicherstellen.
Möglichst rasch sichtbare Massnahmen umsetzen, die Freude machen und zum Weiterziehen und Nachahmen motivieren.
Für die Umsetzung ein Mehrjahresprogramm mit Jahresetappen und Jahresbudget formulieren.
Titelbild: ecoinfra suisse